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Geld allein macht die Luft nicht sauber!

Zum Dieselgipfel der Bundesregierung erklärt Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen:

Show-Gipfel ist verschwendeter Tag für die Gesundheit in unseren Städten

Denn Geld allein sorgt nicht für saubere Luft. Die entscheidenden Fragen standen nicht mal auf der Tagesordnung. Die Bundesregierung und vor allem Verkehrsminister Dobrindt sind ihrer Verantwortung für die Luftreinhaltung über Jahre nicht angemessen nachgekommen. Sie hatten jahrelang Zeit, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen – von der Blauen Plakette bis hin zu den Diesel-Nachrüstungen.

Über dieses Versagen kann auch das akute Notfallprogramm für die Kommunen nicht hinwegtäuschen. Denn das auf grünen Druck aufgestockte Sofortprogramm allein kann das Loch nicht stopfen, das das Aussitzen der Großen Koalition aufgerissen hat. Wir müssen jetzt entschieden handeln und etwas ändern, damit wir morgen noch gut leben können.

Mobilitätswende seitens des Bunds notwendig

Ohne die Blaue Plakette und Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller werden Gerichte auch weiterhin Fahrverbote verhängen müssen. Das wollen wir durch eine Mobilitätswende hin zu sauberem Verkehr verhindern. Wir Grüne wollen eine Investitionsoffensive in klimafreundliche Mobilität starten: Eine Milliarde Euro pro Jahr für den öffentlichen Nahverkehr, mehr Radwege und mehr Ladestellen für Elektroautos. Der Verkehr braucht eine neue Richtung, wenn wir beim Klimaschutz die Kurve kriegen wollen.

Alle wichtigen Fragen und Antworten zur Verkehrswende haben wir hier kompakt zusammengetragen: www.gruene.de/sauberautofahren. Unsere Positionen und Argumente für eine grüne Mobilitätswende findet ihr hier:

http://www.gruene.de/programm-2017/a-bis-z/wir-sorgen-fuer-saubere-bezahlbare-und-bequeme-mobilitaet.html.

 

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